Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Die nachstehenden Bedingungen sind für sämtliche von der Firma HMV L Lockwood S übernommenen Aufträge gültig Entgegenstehende Bedingungen des Käufern wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat oder der Besteller weist nach, daß er an der Lieferung infolge der Verzögerung kein Interesse mehr hat.
Unsere Angebote sind freibleibend Abbildungen in Drucksachen, sowie die Beschaffenheitsangaben aller Art sind annähernd maßgebend. Alle Modelle entsprechen dem jeweiligen Stand der Technik. Alle Stahlrohrgeräte muß der Besteller selbst montieren bzw. montieren lassen.
Unsere Preise sind freibleibend Sie verstehen sich in EURO und gelten ab Lager Landsberg a. L. Netto, zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Lieferung erfolgt kurzfristig ab Lager Landsberg a. L. auf Kosten und Gefahr des Empfängers. Lieferzeitangaben sind unverbindlich Lieferzeitüberschreitungen berechtigen nicht zum Vertragsrücktritt, zu Inverzugsetzung, zu Deckungskäufen, zu Schadensersatzansprüchen oder Verzugsstrafen.
Ihr Versandkostenanteil pro UPS Paket beträgt die jeweiligen Kostenansätze der Fa UPS oder anderen Frachtführen. Grundsätzlich wird nach Aufwand berechnet. Der Versand erfolgt in der Regel durch UPS-NN od V-Scheck, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit irgendwelchen, von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen ist unzulässig.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem üblichen Diskontsatz der LZB, mindestens jedoch 12%. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzuges wird eine pauschale Gebühr von DM 10,00 erhoben.
Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung einschließlich Refinanzierungswechsel bleibt die Ware unser Eigentum. Der Käufer darf die gelieferten Waren im regelmässigen Geschäftsverkehr seinerseits mit Eigentumsvorbehalt weiterveräußern, tritt jedoch alle ihm daraus sofort oder später zustehenden Forderungen sicherheitshalber bis zur Höhe unseres Rechnungsbetrages an uns ab.
Die Ware ist vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Beanstandungen sind nur innerhalb von 10 Werktagen nach Versendung der Ware zulässig Mangel eines Teiles berechtigen nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder bessern nach Hierfür steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung.
Rücksendungen bitte freimachen, Sie erhalten eine Gutschrift, sofern die Ware unbeschädigt und wiederverwendbar ist. Bitte teilen Sie uns den Grund der Rücksendung mit. Sonderanfertigungen, Sonderfarben und saisonale Werbeartikel können wir nicht zurücknehmen.
Als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus einer Geschäftsverbindung, auch für die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Wechseln und Schecks, gilt unabhängig von der Höhe den Streitwertes nach unserer Wahl, ausschließlich das Amtsgericht 86899 Landsberg a Lech.
Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für Vollkaufleute für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen die nach Abschluß des Vertragen Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Ansprüche aus Verträgen mit der Fa. HMV, Lockwood-S Können nicht ohne Zustimmung dieser abgetreten werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer Lieferungs- und Zahlungsbedingungen hat auf die übrigen Teile der Bedingungen keinen Einfluß. Mündliche Abreden ohne schriftliche Bestätigung werden nicht anerkannt, dies bezieht sich auch auf einen Hörfehler am Telefon.
Für Druckfehler und Unrichtigkeiten kann keine Haftung übernommen und kein Schadensersatz bzw. Minderung gefordert werden. Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit
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